# Obama-Update: Neues Tief in den Umfragen! Kaum eskaliert die Debatte um die umstrittene Healthcare-Reform wieder, stürzt Obama noch weiter ins Popularitätstief. Laut “Gallup” liegt die Zustimmung zu seiner Amtsführung bei nur mehr 46 %, ein Tiefstwert in den Gallup-Messungen seit der Amtseinführung (wo Obama bei 70 % lag). Der Reformstau wird immer ärger: Die [...]
Der Präsident drängt mit einem weiteren Auftritt in St. Louis heute für den Abschluss der Gesundheitsdebatte, die ihm bereits “ein verlorenes Jahr”, so US-Medien, bescherte. Unterstützer wie Gegner der Reform demonstrieren dazu in Washington. Inzwischen verpufft die Attacke des renitenten Demokraten-Abegordnete Eric Massa. Zuerst hatte der behauptet, er sei wegen seinem Widerstand gegen die Reform zum [...]
Obamas unzufriedene Unterstützer hatten nach dem Sturz in den Umfragen und der bisher enttäuschenden “Change”-Bilanz zuerst mit den Fingern auf Stabschef Rahm Emanuel gezeigt. Doch nun gerät Obamas “Message”-Mann, sein Top-Polit-Berater David Axelrod laut NYT heftig ins Kreuzfeuer der Kritik. Er sei schuld einer verfehlten Strategie, wonach sich Obama in den Augen der Öffentlichkeit verzettle, [...]
# Obama-Update: Finale in der Gesundheitsdebatte, Obama stellt Kongress Ultimatum! Obama präsentiert den endgültigen Entwurf seines Reformpakets, das seit fast einem Jahr seine Präsidentschaft überschattet. Er rief das “Ende der Zeit des Debattierens” aus und verlangte vom Kongress eine endgültige Abstimmung innerhalb der nächsten Wochen. Nachdem ein weiteres Mauern der Republikaner erwartet wird, müssten Obamas [...]
Die Republikaner zücken ihre gängigste Waffe: Die Angstkarte! Zuletzt gelang Bush mit dem Schüren der Angst vor neuem Al-Kaida-Terror die Wiederwahl 2004, jetzt hetzen die Konservativen gegen “alles Obama”. Der angebliche, demokratische Wettbewerb der Ideen ist wieder eine schmierigen Hasskampagne gewichen – die vor allem Angstgefühle gegenüber Obama und seinen “Dems” erzeugen soll. In einer [...]
# Obama-Update: Keine überparteiliche Einigung bei Gesundheitsreform nach hitzigem TV-Gipfel! Der teils offene Schlagabtausch zwischen Demokraten und Republikanern schien erfrischend, doch die Fronten für jegliche Kompromisse sind zu verhärtet. Die Konservativen beharrten auf einen “kompletten Neustart” der Verhandlungen. Obama wird dennoch von US-Medien als Gewinner der Polit-Show bewertet: Obwohl ihm kein Durchbruch gelang, scheint er [...]
# Lähmung in Washington drückt auf Wirtschaftserholung: Der plötzliche Sturz im US-Konsumentenvertrauen wird als Botschaft an den blockierten Kongress und das White House verstanden, wo Obamas Agenda festgefahren ist. 86 % haben das Vertrauen in Amerikas Regierungssystem verloren, so eine jüngste Umfrage. Und das wirkt sich auf die Geldbörsen aus, so Experten: Der ökonomische Vertrauensindex [...]
Nach mehr als einem Jahr des Lavierens und heftigem Tauziehen in beiden Kongress-Kammern ohne jegliches Ergebnis, legte Obama Montag morgens seine eigene Version einer Gesundheitsreform auf den Tisch. Obama will die nun mit einem kontroversiellen Manöver durch den Kongress bringen: Bei einer “Reconciliation” der beiden früher verabschiedeten Versionen der Kongress-Häuser sind im Senat nur mehr [...]
# Afghanistan-Update: Truppen ziehen die afghanische Flagge in Taliban-Hochburg Mardschah auf! Unter weiter andauernden, heftigen Feuergefechten mit verschanzten Aufständischen und “Sniper”-Feuer verfestigen US-GIs und ihre Alliierten den Halt auf die 80.000-Einwohner-Stadt. Die Lokalbevölkerung versammelte sich zur symbolischen Flaggen-Zeremonie am Marktplatz. Dennoch ist der Fortschritt zäh: Die Taliban weichen kaum zurück, missbrauchen Zivilisten als Schutzschilde. NATO-Truppen [...]
Während der Kongress über striktere Regeln zur Kontrolle der Finanzindustrie berät, gehen Lobbyisten für die größten Wall-Street-Banken in die totale Offensive: Sie sollen Abgeordnete weichklopfen, um Gesetzesentwürfe zu verwässern und Maßnahmen gegen ihre Risikogeschäfte zu verzögern. Die Lobby-Ausgaben stiegen von 2008 um 12 % auf $29,8 Mio., am meisten gibt JPMorgan Chase mit $6,2 Mio. [...]
